Corona-Regeln ab 01.10.2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
ab 1.10.2022 gelten neue „alte“ Corona-Regeln, die in dem am 16.09.2022 geänderten Infektionsschutzgesetz beschlossen wurden. Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen und Antworten auf konkrete Fragen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg/faq-ifsg.html.

Coronaschutzverordnung ab 01.10.2022

 

Grundsätzlich ändert sich am Status quo der bisherigen Schutzmaßnahmen nichts. Hier die Regelungen aus der neuen CoronaSchVO in der Übersicht:

 

  1. In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht – auch nicht für Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske.
  2. Die allgemeine Maskenpflicht im ÖPNV bleibt weiter bestehen.
  3. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (z.B. Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).
  4. In staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z.B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
  5. In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist weiterhin wenigstens eine medizinische Maske erforderlich. Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
  6. Testpflichten, die bisher per Landesverordnung geregelt waren (z.B. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen), ergeben sich künftig direkt aus IfSG. Die Regelungen des Landes NRW zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bleiben bestehen.
  7. Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern gibt es weiter eine Ausnahme von der Testpflicht. In diesen Einrichtungen sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche vorgesehen. Auch für räumlich abgetrennte Krankenhausambulanzen und kurzfristige Einrichtungsbesuche ohne Kontakt zu Bewohnerinnen/Bewohnern oder Patientinnen/Patienten gelten wie bisher Ausnahmen von der Testpflicht.