BSG Dorsten-Wulfen e.V.

Corona-Neuerungen ab Herbst 2022

4. August 20224. August 2022 BSG

Hier die geplanten Corona-Regel-Neuerungen ab Herbst 2022:

www.mdr.de Internet-Zugriff am 04.08.2022

Die Verhandlungen zwischen Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium über den Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz, mit dem eine weitere Corona-Welle eingedämmt werden soll, sind beendet. Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat man ein sehr gutes Paket geschnürt. Mit dem sei man für den Herbst gerüstet. „Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle“, so Lauterbach.

Bei dem Entwurf geht es um die Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, das am 23. September ausläuft. Sie sollen ab 1. Oktober bis 7. April 2023. Als nächstes wird sich das Kabinett mit dem Entwurf befassen. Anschließend soll der Bundestag über die neuen Corona-Regeln entscheiden.

Weiter Maske in Bus, Bahn und Flugzeug

Dem Entwurf zufolge soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Bundesländer können darüber hinaus aber selbst entscheiden, ob sie in öffentlich zugänglichen Innenräumen ebenfalls Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

Länder mit Befugnis für weitere Maßnahmen

Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr. Befürchtet ein Bundesland, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete, Genesene und Geimpfte geben.

Lauterbach warnt vor schwierigem Herbst

Trotz des ausgehandelten Entwurfs warnte Lauterbach vor einem „sehr schwierigen“ Herbst: Selbst diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden, hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass es zu Überlastungen der kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte.

Justizminister Buschmann plädiert für mehr Eigenverantwortung

Bundesjustizminister Marco Buschmann hob die Verhältnismäßigkeit des vorgestellten Schutzmodells bei Eingriffen in die Grundrechte hervor. Deutschland befinde sich nun in einer „deutlich besseren“ Situation als in den vergangenen Corona-Jahren. Radikale Maßnahmen wie etwa Schulschließungen und Ausgangssperren kämen nicht mehr in Frage, so Buschmann.

In Kultur, Freizeit, Sport und Gastronomie müsse es Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Personen geben. „In diesen sozialen Bereichen ist es richtig, mehr auf die Eigenverantwortung der Zivilgesellschaft zu setzen – so wie es auch die meisten anderen europäischen Staaten tun.“

Stand: 04.08.2022

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